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Patrick Höll, "Seelenheil", Herausgeber: Jens Wenderoth
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellung bei
Jens Wenderoth, Herausgeber, Postfach 3025, 32720 Detmold
I. Geltungsbereich/Vertragsschluss
Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Der verbindliche Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass der Auftragnehmer die Bestellung des Auftraggebers durch eine Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annimmt.
II. Preise
Unsere Preise gelten ab Lager- oder Druckort. Die Preise für die Bücher unterliegen in der Regel dem Preisbindungsgesetz. Es gilt daher der vom Herausgeber festgelegte gültige Ladenpreis. Preisänderungen aufgrund von Druckfehlern und Irrtum behalten wir uns vor. Die gelieferten Werke bleiben Eigentum des Herausgebers, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist. Rechnungen sind sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten. Der Herausgeber arbeitet als Kleinunternehmer und berechnet nach §19 des Umsatzsteuer-Gesetzes keine Mehrwertsteuer. Die Kosten für Verpackung und Porto bzw. Fracht trägt der Auftraggeber.
III. Widerrufsrecht
Der Auftraggeber hat das Recht, die Ware innerhalb von drei Tagen nach Lieferung ohne Angabe von Gründen an Jens Wenderoth, Postfach 3025, 32720 Detmold zurückzusenden. Im Falle eines Widerrufs ist der Auftraggeber zur umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet. Das vorgenannte Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellungen, die ein Verbraucher zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wenn der Auftraggeber von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, außer, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
IV. Zahlung
1. Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen.
2. In begründeten Fällen behalten wir uns die Lieferung gegen Vorkasse oder andere Zahlungsnachweise vor.
3. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
4. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen, der gemäß dem Diskontsatzüberleitungsgesetz der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
V. Lieferung
Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden.
VI. Leistungs- und Änderungsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht vorrätig, vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ein gegebenenfalls bereits gezahlter Kaufpreis unverzüglich erstattet. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Werken haben Sie die Wahl, Ihre Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
VIII. Beanstandungen/Gewährleistungen
1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware in jedem Fall zu prüfen.
2. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.
3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
4. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
IX. Urheberrecht
Soweit die Erzeugnisse des Herausgebers, auch Formulare, einschließlich ihrer Einzelbeiträge und Abbildungen urheberrechtsschutzfähig sind, haben der Urheber bzw. der Herausgeber das ausschließliche Recht zur Verwertung. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Herausgebers unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
X. Verkehrsordnung für den Deutschen Buchhandel
Für Verlagserzeugnisse gilt im Übrigen die Verkehrsordnung für den Deutschen Buchhandel in ihrer jeweils gültigen Fassung.
XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1. Erfüllungsort ist Detmold. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, Detmold. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
XII. Haftungshinweis: Links zu anderen Angeboten Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle auf unseren Seiten stehenden Verweise gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verwiesenen Seiten haben. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der verwiesenen Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Verweise und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns sichtbaren Banner, Buttons und Verweise führenAusdrückliche Erklärung: Für Internetseiten, auf die per Hyperlink verwiesen wird, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Patrick Höll ist für den Inhalt solcher Seiten nicht verantwortlich. Des weiteren kann die URL www.patrickhoell.de ohne unser Wissen von einem anderen Anbieter mittels Hyperlink angelinkt worden sein. Patrick Höll übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalte oder irgendeine Verbindung in Webseiten Dritter.
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